München: "Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat im Hohlmeier-Untersuchungsausschuss des Landtags jede Verantwortung von sich gewiesen. Er habe weder von der Wahlfälschungsaffäre der Münchner CSU noch von den umstrittenen Aktivitäten Bayerns bei der Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft etwas gewusst." (BR-ONLINE:)

Pullach: "Fall Masri war BND schon frühzeitig bekannt - Bundesnachrichtendienst wusste deutlich früher über die Entführung des Deutsch-Libanesen Masri Bescheid als bisher zugegeben. Der BND hat seine bisherige Version korrigiert - unglaubwürdig, sagt die Opposition." (netzeitung)

Sehr gute Kampagne von Amnesty Schweiz.

Via Nerdcore

kanalB - 30.05.2006

"Am 15. und 16. MAi kam es in Kolumbien in der Stadt Barranquilla erneut zu Morddrohungen gegen Gewerkschafter der kolumbianischen Lebensmittelgewerkschaft Sinaltrainal.

Hier ist die Übersetzung einer email von Javier Corea, dem Vorsitzender von Sinaltrainal. Bis heute sind bereits 20 Sinaltrainal-Gewerkschafter ermordet worden.

Neue Drohungen gegen Sinaltrainal Gewerkschafter

Am 15. Mai 2006 gegen 8 h hat Yovana Rodríguez, die Sekretärin von Sinaltrainal-Büro in Barranquilla, als sie zur Arbeit kam, auf dem Boden einen Umschlag gefunden, in dem sich ein Brief mit der folgenden Drohung befand:

M.A.S. Die folgenden sind die Namen der Pamphleteschreiber und Thesenaufsteller, die diese Stadt ficken: Euripides Yance, Limberto Carranza, Campo Quintero Jesús Tovar, Eduardo Arévalo, Tomas Ramos, Henry Gordón, Gastón Tesillo, Carlos Hernández. Es ist die Zeit gekommen, ihre Tentakel auszurotten, die sich mit jedem Tag mehr in den Gewerkschaftern, Universitäten und den Organisationen, die sich schlecht beeinflussen lassen, ausbreiten. Zerreisse diesen Brief nicht und schmeiss ihn nicht weg, schenk ihn einem anderen Menschen, damit sie die Wahrheit erfahren und überbringe diese Information deiner Familie und deinen Freunden.”

Am 16. Mai erhielten die Genossen Euripides Yance und Limberto Carranza in ihren Wohnungen Telephonanrufe, in denen sie mit dem Tod bedroht wurden.

Es nicht das erste Mal, dass diese Art von Drohungen gegen die Genossen Euripides Yance, Campo Elias Quintero, Limberto Carranza und die Familien von Gewerkschaftern von SINALTRAINAL und Coca-Cola Arbeitern gerichtet werden und es passiert genau jetzt, wo wir einen Tarifvertrag mit diesem Unternehmen in Bogotá aushandeln.

Wir fordern die Regierung auf, die Taten zu untersuchen, die materiellen und ideellen Verantwortlichen zu finden und das Leben in die Unversehrtheit der Sinaltrainal Mitglieder und unserer Familien zu schützen.

Mit freundlichen Grüssen,,

LUIS JAVIER CORREA SUAREZ Präsident von Sinaltrainal

www.sinaltrainal.org

"Nicht mehr nur Schutzbedürftige, sondern Bürger mit Rechten und Pflichten: Die Grünen im Bundestag haben formuliert, was sie von Einwanderern und Aufnahmegesellschaft erwarten, damit Integration gelingt. Heute stimmt die Fraktion über den neuen Blick auf die Migranten ab." Spiegel: "Grüne räumen Wohlfühlpositionen ab"

"Die Tötung von Zivilisten im Irak durch amerikanische Soldaten könnte für die USA schlimmere Folgen haben als die Folter im Gefängnis Abu Ghureib, fürchten Kongressabgeordnete. Augenzeugen haben nun Einzelheiten der Vorgänge in dem Ort Haditha geschildert."

Story im Spiegel: "Schlimmer als Abu Ghureib"

Ganz gute Story zur Situation in Bremen. Dürfte sich woanders ähnlich verhalten. Via Cursor Consulting

Wird ja wieder viel über den Nazi geredet und weiterhin lädt man sich dafür stotternde Mummelgreise aus Bayern in Talkrunden ein, die ständig von einem imaginären total freundlichen Deutschland brabbeln dürfen, was es nur in der Werbung gibt. Stattdessen mal nachlesen, was die Leute recherchiert haben, die von den Nazis ein wenig mehr verstehen. Die Antifa Berlin-Brandenburg hat eine neue Ausgabe der "Fight Back" am Start, die es kostenlos als Download gibt. Vor allem die Story in Sachen Friedrichshain mögen sich auch all die Milchschaumschläger zu Gemüte führen, die sich zur Zeit wieder so mächtig entsetzt geben weil es wegen der WM gerade wieder Zeitgeist ist oder weil die Toten Hosen & Co eine Gratis-DVD ins Netz gestellt haben.

"Dieses Mal wartet die Fight Back mit Berichten über Nazistrukturen in den Berliner Bezirken Rudow, Treptow, Friedrichshain und Pankow. Ausserdem findet ihr eine ausführliche Berichterstattung über diverse Berliner Kameradschaften und Parteien, Nazishops, Neonazigewalt, rechte Rocker und Hooligans."

Das Magazin als PDF

Netzeitung: "Schönbohm räumt Sicherheitsprobleme ein (...) Jetzt räumt er selbst ein, Farbige könnten sich nicht überall sicher fühlen."

Spiegel: RASSISMUS IM OSTEN - "WM-Besucher werden dort sowieso nicht hingehen" Die Reisewarnung von Ex-Regierungssprecher Heye für Ostdeutschland haben scharfen Widerspruch ausgelöst. SPIEGEL ONLINE hat bei Politikern, Intellektuellen, Schauspielern und Sportlern nachgefragt - Antworten von Ede Geyer, Peter Sodann, Renate Künast, Wolfgang Thierse und anderen.

Telepolis: "Die Warnung vor ostdeutschem Rassismus ist nicht neu, die Angriffe auf die Kritiker ebenfalls nicht"

Netzeitung: "Fremdenfeindlichkeit in Brandenburg: Verfassungsschützer nennen Brennpunkte (...)
Im einzelnen handele es sich dabei um die Städte Angermünde, Prenzlau, Schwedt, Templin, Belzig, Bernau, Eberswalde, Königs Wusterhausen, Lübben, Perleberg, Pritzwalk, Rathenow, Wittstock, Rheinsberg, Cottbus und Potsdam sowie die Region Oranienburg. "

"Offener Rassismus in der Bahamas-Redaktion

Die Kette von rassistischen Angriffen in der vermeintlich "anti-deutschen" Bewegung, die doch nur als politische Begleiterscheinung oder kulturelles Zerfallsphänomen des gegenwärtigen eurozentristisch-neokolonialen Projektes einzuordnen ist, nimmt immer groteskere Formen an und wird zunehmend aggressiver."

Story bei Indymedia

"Als der NPD-Bundesvorsitzende, Udo Voigt, im Herbst 2002 gemeinsam mit dem Holocaustleugner Horst Mahler eine Veranstaltung der islamitischen Gruppe Hizb ut-Tahrir in der Technischen Universität zu Berlin besuchte, gingen viele Rechtsextremismusexperten noch davon aus, dass eine Allianz zwischen den beiden Antipoden kaum möglich wäre. Damit haben sie Unrecht."

Hagalil via NPD-Blog

Eine fast unglaubliche Geschichte bei der Buchstabenpolizei!

"Wie tritt man tumben Neonazis gescheit entgegen - totschweigen, Steine werfen oder einfach auslachen? Die bunt kostümierte "Front Deutscher Äpfel" setzt auf Parodie und hatte am 1. Mai in Leipzig ihren Auftritt: "Was gibt der deutschen Jugend Kraft? Apfelsaft!""

Spiegel

"Ein Gerichtsfall der sich wenig spektakulär anhört bei näherer Betrachtung jedoch unerhörte Konsequenzen für Bush und seine Falken hat, gewinnt gerade unbeachtet durch die Europäische Presse an Momentum.

Leise still und heimlich, oder zumindest von den Medien außerhalb der USA unbemerkt ist der Persönliche Berater und Stabschef Präsident Bushs, KARL ROVE ins Fadenkreuz der Ermittlungen in der CIA Affäre gelangt." Indymedia

"Die WM-Spiele in Kaiserslautern könnten ausfallen: Verdi will das Stadion während des Fußball-Weltturniers bestreiken, wenn die Arbeitgeber im laufenden Tarifstreit nicht nachgeben." Story in der Netzeitung

"Viele Erwerbslose befürchten in Zukunft sogar noch mehr Druck und weitere Einschränkungen. Der Grund ihrer Besorgnis trägt den unverfänglichen Namen Optimierungsgesetz. Der Entwurf der großen Koalition soll in wenigen Wochen im Kabinett verabschiedet werden und schon im Herbst 2006 in Kraft treten." Story bei Telepolis

"BAGRAM, Afghanistan — Just ays after U.S. troops were ordered to plug a security breach at their base here, the black market trade in computer memory drives containing military documents was thriving again Monday. (...) Documents on flash drives for sale at a bazaar across from the American military base over the weekend contained U.S. officers' names and cellphone numbers and instructions on using pain to control prisoners who put up resistance. A study guide on one of the drives describes tactics for interrogating and controlling detainees by pinching or striking nerve and pressure points on their face, neck, arms and legs."

Story in the LA TIMES

"Der Handel mit Speichersticks, die geheime US- Militärdaten enthalten, geht weiter. Auf einem Markt in Afghanistan wurden jetzt Datenträger mit Folteranleitungen verkauft. (...) Wie die «Los Angeles Times» meldet, enthalten am Wochenende auf dem Basar gehandelte USB-Sticks unter anderem Informationen wie die Namen von US-Offizieren und deren Handy-Nummern. Noch brisanter: Es sind darauf Anleitungen zur so genannten «Schmerzkontrolle» widerspenstiger Gefangener zu finden. Ein Ratgeber, der beschreibt wie man Festgenommene durch das Kneifen oder Schlagen auf bestimmte Nerven und Druckpunkte am Körper verhört und kontrolliert, ist nicht anderes als ein Folterhandbuch." Story in der netzeitung

Tags: Bush, NSA, CIA, Rumsfeld, War, Torture,Iraq, Afghanistan , BAGRAM

Die NPD verteilt schon lange ihre Scheiße auf den Schulhöfen und Deutschland scheint weiter fest im Griff hirnloser Phrasendrescher, die immer neue Wege der Bagatellisierung für sich entdecken. Gerade wurden die Mittel zur Aufklärung über Rechtsradikale geschickt umverteilt: "Die Opferberatungsstellen wurden wie auch die sechs mobilen Beratungsteams in Ostdeutschland vor fünf Jahren als Modellprojekte unter der rot-grünen Regierung gestartet. Damals hatte Kanzler Gerhard Schröder zum Aufstand der Anständigen aufgerufen, nachdem sich fremdenfeindliche Übergriffe bundesweit gehäuft hatten.

Mehr als 190 Millionen Euro wurden für fünf Jahre bereitgestellt, um mit drei Programmen, darunter Civitas für Ostdeutschland, neue Wege im Kampf gegen den Rechtsradikalismus zu beschreiten. Waren zuvor vor allem Projekte gefördert worden, die mit rechtsextrem orientierten Jugendlichen arbeiteten, wurden nun Beratungsteams aufgebaut, die Opfer betreuen und die Demokratie in der Zivilgesellschaft stärken sollten.

Doch im Dezember 2006 endet das auf fünf Jahre angelegte Förderprogramm. Zwar hat das zuständige Familienministerium angekündigt, auch im nächsten Jahr wieder 19 Millionen Euro für ähnliche Projekte bereitzustellen. Nur will es damit auch solche fördern, die die Integration von Einwanderern unterstützen und die Gefahr des Linksextremismus analysieren. Das bedeutet weniger Geld für den Kampf gegen Rechtsradikalismus." (WAMS)

Der Staat hat an der Aufklärung der tatsächlichen Verhältnisse in diesem Land kein Interesse und wird auch weiter verharmlosen und behaupten, die Opfer hätten "provoziert". Derweil sind die ersten NPD-Broschüren und Sticker auch in Kreuzberg aufgetaucht. Schon allein deshalb Arsch zusammen oder die Festung wird fallen.

Löblich, dass es zumindest noch eine handvoll Musiker gibt, die da ihrer Pflicht als Staatsbürger nachkommen und den Nazis Einhalt gebieten wollen, wo der Staat sie munter machen lässt. Hier ist der Trailer zur kostenlosen DVD mit Informationen, Dokumentationen und Gaststars wie Ärzte, Tote Hosen, ZSK, Muff Potter, Donots...

Die DVD kann ab 28. 4. kostenlos bestellt oder per File-Sharing aus dem Netz gezogen werden. Es wird um massenhafte Verbreitung gebeten

Kein Bock auf Nazis

Via my friends Muff Potter

"Protection05 hat in der Jugendeinrichtung in der Naunynritze im Keller seit 2005 noch mehr arbeitslose Jugendliche mit dem Versprechen eines Ausbildungsplatzes bei SECURITAS in Kampfsport (auf ihrer Internetseite, siehe unten unter "Verweise", berichtet SECURITAS freimütig über ihr Aufgabengebiet im Myfest) ausgebildet u.a. in Zusammenarbeit mit den Präventionsbeauftragten von Direktion 5 Herr Bermel und einen von SECURITAS bezahlten in Berlin geborenen Profiboxers ( Ibrahim Vural). Es ist davon auszugehen, daß diese Sicherheitseinrichtung am 1. Mai 2006 aktiv in Erscheinung treten will um gemeinsam mit den eingesetzten Zivilbeamten der Polizei gegen Linke und Demonstrationen vorzugehen. Die u.a. für die Koordination zuständigen Präventionsbeauftragten bilden hierbei den Transmissionsriemen hin zu den verdeckten Polizeieinheiten, die bereits 2005 das Kleingruppen-Prinzip am Abend trainierten. So laufen direkte Besprechungen und Absprachen zwischen den verschiedenen Sicherheits-Einheiten. "

Mehr bei Indymedia: Infos zum Aufstandsbekämpfungsprojekt "Myfest" und "Protection".

Amnesty International reports: Below the radar: Secret flights to torture and ‘disappearance’

Pressemitteilung

USA und Europa / "Krieg gegen den Terror"

Verschleppt durch die CIA: von Afrika über Asien nach Europa?

Berlin, 5. April 2006 - Der Jemenit Muhammad Al-Assad hat fast 18 Monate in US-Haft verbracht - meist an unbekannten Orten, vermutlich auch in einem Geheimgefängnis in Osteuropa. Darauf lassen die Aussagen Al-Assads schließen, die amnesty international (ai) heute erstmals veröffentlicht und die sich mit den Angaben anderer ehemaliger US-Gefangener wie z.B. auch denen des Deutschen Khaled El-Masri decken. Der Bericht "Below the radar: Secret flights to torture and 'disappearance'" durchleuchtet die Praxis der CIA-Geheimflüge. Darin wird auch nachgezeichnet, wie die CIA hat die Verschleppung von "Terrorverdächtigen" teilweise über Strohfirmen und private Unternehmen abgewickelt.

Aus den Aussagen mehrerer ehemaliger US-Gefangener über Flugzeiten, klimatische Bedingungen und anderer Haftumstände hat ai rekonstruiert, in welchen Ländern, die USA die Gefangenen vermutlich festhielten. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es Geheimgefängnisse u.a. in der Türkei, Rumänien, Bulgarien oder Albanien gibt oder gegeben hat. Dies deckt sich mit den Untersuchungen von Dick Marty, Sonderermittler des Europarats zur Untersuchung mutmaßlicher CIA-Geheimgefängnisse in Europa.

Laut ai-Bericht hat die CIA hat ein ausgeklügeltes System entwickelt, um Menschen an unbekannte Orte zu verschleppen. Einige Flüge führte die CIA beispielsweise mittels der Firma Premier Executive Transport durch - einer Firma, die nur auf dem Papier existiert. "Dieses Vorgehen hat einen einfachen Grund: Den USA ist klar, dass die Entführungen illegal sind", sagte Ferdinand Muggenthaler, US-Experte der deutschen ai-Sektion. "Verschleppung und geheime Haft leisten Folter und Misshandlung Vorschub. Die USA müssen endlich Identität, Aufenthaltsort und Haftumstände aller ihrer Gefangenen weltweit offen legen!"

Der ai-Bericht betont ausdrücklich auch die Verantwortung der Staaten und Unternehmen, die Geheimflüge der CIA möglicherweise toleriert haben. "Die Regierungen müssen sicherstellen, dass die CIA keine Verschleppungen über ihr Hoheitsgebiet durchführt. Die Fluggesellschaften dürfen ihre Maschinen nicht für Geheimflüge zur Verfügung stellen", sagte Muggenthaler. "Wer Verschleppungen duldet, billigt oder gar unterstützt, macht sich zum Komplizen schwerer Menschenrechtsverletzungen!"

Amnesty International...

"In vorbildlicher Manier eines investigativen Journalismus entlarvten Blogger die Manipulation eines kalifornischen Politikers, der mit einem falschen Foto zeigen wollte, wie 'sicher' es in Bagdad ist"

Telepolis

"Jüngst freigegebene US-Akten belegen, dass im Bundesnachrichtendienst weit mehr NS-Schergen beschäftigt waren als bisher bekannt. Das führte anfangs zu Verwerfungen zwischen konkurrierenden amerikanischen Geheimdiensten." Beim Spiegel

"Der Bericht, in dem der Generalinspekteur des Pentagon gravierende Sicherheitsmängel beim Computernetzwerk des Raketenabwehrsystems kritisiert hatte, ist vom Netz genommen worden" Story bei Telepolis

"Zukünftig soll es nur noch 225 EUR statt 345 EUR ALG-II für Hartz-IV geben. Arbeitslosengeld II soll für Nichterwerbstätige auf Asylstatus gesenkt werden. (Pressemitteilung des Erwerbslosen-Forum-Deutschland)" Mehr bei indymedia...

"Nachdem in Halberstadt die Drohung der NPD den Landrat Henning Rühe dazu brachte, einem Antifa-Soli-Konzert von Konstantin Wecker und "Strom und Wasser" die Genehmigung zu versagen, enthob sich ein Sturm der Entrüstung. Der stellvertretende Landrat Hans-Dieter Sturm meinte auf die Frage, warum Wecker in Jena in einer Schule auftreten könnte, Thüringen sei eben Thüringen, Sachsen-Anhalt eben Sachsen-Anhalt. Auch er sollte sich geirrt haben." Halberstadt ist überall...

Die Nazis haben sich noch nicht richtig von den Hacks auf ihre Foren und Shops im Netz erholt, aber deshalb sind sie keineswegs untätig geblieben. Mit einem fingierten AntiFa-Forum wollen sie linke Aktivisten ködern.

Indymedia: Nazis starten "linke" Diskussionsforen

"Eigentlich sollte in Halberstadt heute der Liedermacher Konstantin Wecker auftreten - unter dem Motto "Nazis raus aus dieser Stadt". Dies gefiel der regionalen rechtsextremen Szene überhaupt nicht. Die NPD übte Druck auf Kommunalpolitiker aus und die genehmigten das Konzert schließlich nicht." Auch die Veranstaltung "Hitler Kebab" muss tatsächlich ausfallen. Mehr bei der "Tagesschau"...

Stimmt doch nicht, sagst du. Alles so bunt hier. Alles so alternativ hier. Alles so schön hier. Chillen aufm Boxi. Und dann noch nen Latte Macchiato. Die Sonne scheint. Alles super im Kiez.

Dennoch: Nazis sind hier aktiv. Jedes Jahr mehr. Im Jahr 2004 wurden „nur“ 7 Übergriffe gemeldet, 2005 waren es mit 27 bereits fast viermal so viele Gewalttaten. Seit Silvester haben die Nazis schon 8 mal zugeschlagen. Einfach so, bei Leuten wie dir und mir. Bei Leuten, die nicht in ihr Bild passen.

Wir werden dieser Entwicklung nicht weiter tatenlos zusehen. Die Rechten wollen hier Grenzen austesten - sie bekommen wohl zu wenig Gegenwind - anders lässt sich die massive Steigerung rechter Aktivitäten nicht erklären. Diese Entwicklung steht in krassem Gegensatz zum Selbstbild des Kiezes.

Friedrichshain lässt Spielräume für die unterschiedlichsten Lebensentwürfe. Das soll auch so bleiben. Die vermehrten Übergriffe haben gezeigt, dass es mit Flohmarkt und netter Kiezatmosphäre allein nicht getan ist. Denn Nazis breiten sich immer dort aus, wo sie auf Gleichgültigkeit und Ignoranz treffen. Deshalb werden wir ihnen unmissverständlich klarmachen, dass sie und ihre menschenverachtenden Ideen hier nicht akzeptiert werden.

Demo: 18. 3., 15 Uhr, Boxhagener Platz, Berlin-Friedrichshain. Mehr...

"Während auf der POGO-PARTEI Website in den letzten Wochen nicht viel passiert ist, haben in der Zentrale die Köpfe gequalmt. Schließlich ist 2006 nicht irgendein Jahr, sondern DAS Jahr der Pogo-Anarchie! Zumal wir dieses Jahr 25-jähriges Jubiläum feiern! Darum haben wir ein Festprogramm der Extraklasse zusammengezimmert, was dem gemeinen Pogo-Anarchisten das bietet, wonach ihm am meisten giert: Totales und hemmungsloses Konsumieren!

Den Auftakt bildet die Wahlkampftour der Parteiführung, die mit Spitzenfunktionären aus der ganzen Republik und dem Kanzlerkandidaten Wolfgang Wendland vom 17. bis 26. März durch ganz Deutschland touren wird, um kräftig die Sau durchs Dorf zu treiben! Nebenbei wird auf dieser Tour die Asoziale Hilfe und die pogo-anarchistische Chaos-Kirche gegründet!

Damit ihr diese Termine nicht vergeßt, haben wir die PÖBELZENTRALE online gestellt, auf der ihr ab sofort alle wichtigen Termine des Pöbels auf einen Blick nachschlagen könnt! Außerdem findet ihr alle temporären Asozialen Parasiten Zonen (temporäre APZ), die Treffpunkte von Pack, Pöbel und Sozialschmarotzern!

Damit ihr auch wirklich NICHTS verpasst, haben wir eine erlesene Auswahl von Konzerten online gestellt wie auch eine Liste mit Kneipen und Läden, in denen ihr billig saufen und kaufen könnt!"

Mehr...