Amnesty International reports: Below the radar: Secret flights to torture and ‘disappearance’

Pressemitteilung

USA und Europa / "Krieg gegen den Terror"

Verschleppt durch die CIA: von Afrika über Asien nach Europa?

Berlin, 5. April 2006 - Der Jemenit Muhammad Al-Assad hat fast 18 Monate in US-Haft verbracht - meist an unbekannten Orten, vermutlich auch in einem Geheimgefängnis in Osteuropa. Darauf lassen die Aussagen Al-Assads schließen, die amnesty international (ai) heute erstmals veröffentlicht und die sich mit den Angaben anderer ehemaliger US-Gefangener wie z.B. auch denen des Deutschen Khaled El-Masri decken. Der Bericht "Below the radar: Secret flights to torture and 'disappearance'" durchleuchtet die Praxis der CIA-Geheimflüge. Darin wird auch nachgezeichnet, wie die CIA hat die Verschleppung von "Terrorverdächtigen" teilweise über Strohfirmen und private Unternehmen abgewickelt.

Aus den Aussagen mehrerer ehemaliger US-Gefangener über Flugzeiten, klimatische Bedingungen und anderer Haftumstände hat ai rekonstruiert, in welchen Ländern, die USA die Gefangenen vermutlich festhielten. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es Geheimgefängnisse u.a. in der Türkei, Rumänien, Bulgarien oder Albanien gibt oder gegeben hat. Dies deckt sich mit den Untersuchungen von Dick Marty, Sonderermittler des Europarats zur Untersuchung mutmaßlicher CIA-Geheimgefängnisse in Europa.

Laut ai-Bericht hat die CIA hat ein ausgeklügeltes System entwickelt, um Menschen an unbekannte Orte zu verschleppen. Einige Flüge führte die CIA beispielsweise mittels der Firma Premier Executive Transport durch - einer Firma, die nur auf dem Papier existiert. "Dieses Vorgehen hat einen einfachen Grund: Den USA ist klar, dass die Entführungen illegal sind", sagte Ferdinand Muggenthaler, US-Experte der deutschen ai-Sektion. "Verschleppung und geheime Haft leisten Folter und Misshandlung Vorschub. Die USA müssen endlich Identität, Aufenthaltsort und Haftumstände aller ihrer Gefangenen weltweit offen legen!"

Der ai-Bericht betont ausdrücklich auch die Verantwortung der Staaten und Unternehmen, die Geheimflüge der CIA möglicherweise toleriert haben. "Die Regierungen müssen sicherstellen, dass die CIA keine Verschleppungen über ihr Hoheitsgebiet durchführt. Die Fluggesellschaften dürfen ihre Maschinen nicht für Geheimflüge zur Verfügung stellen", sagte Muggenthaler. "Wer Verschleppungen duldet, billigt oder gar unterstützt, macht sich zum Komplizen schwerer Menschenrechtsverletzungen!"

Amnesty International...